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TMS UG (haftungsbeschränkt)
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91791 Ellingen

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Rechtsform: Unternehmergesellschaft haftungsbeschränkt
Handelsregister: AG Ansbach, HRB 5497
Geschäftsführer: Ervin Hadžiomerović
USt-ID: DE273817738

Allgemeine Geschäftsbedingungen:

1. Geltungsbereich

Diese Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche rechtliche Beziehungen zwischen dem Auftragnehmer (TMS UG haftungsbeschränkt) und ihren Auftraggebern. Inhalt und Umfang der gegenseitigen Rechte und Pflichten der Vertragsparteien ergeben sich ausschließlich aus diesen Bestimmungen.

2. Eigentumsvorbehalt

1 .Der Lieferer behält sich das Eigentum an dem Liefergegenstand vor, bis sämtliche Forderungen des Lieferers gegen den Besteller aus der Geschäftsverbindung einschließlich der künftig entstehenden Forderungen auch aus gleichzeitig oder später abgeschlossenen Verträgen beglichen sind. Dies gilt auch dann, wenn einzelne oder sämtliche Forderungen des Lieferers in eine laufende Rechnung aufgenommen wurden und der Saldo gezogen ist.

2. Der Besteller ist berechtigt, den Liefergengenstand im ordentlichen Geschäftsgang weiterzuverkaufen. Er tritt jedoch dem Lieferer bereits jetzt alle Forderungen mit sämtlichen Nebenrechten ab, die ihm aus der Weiterveräußerung gegen den Abnehmer oder gegen Dritte erwachsen. Zur Einziehung dieser Forderungen ist der Besteller auch nach der Abtretung ermächtigt. Die Befugnis des Lieferers, die Forderungen selbst einzuziehen, bleibt hiervon unberührt; jedoch verpflichtet sich der Lieferer, die Forderungen nicht einzuziehen, solange der Besteller seinen Zahlungsverpflichtungen ordnungsgemäß nachkommt. Der Lieferer kann verlangen, dass der Besteller ihm die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekannt gibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben macht, die dazugehörigen Unterlagen aushändigt und den Schuldnern die Abtretung mitteilt. Wird der Liefergegenstand zusammen mit anderen Waren, die dem Lieferer nicht gehören, weiterverkauft, so gilt die Forderung des Bestellers gegen den Abnehmer in Höhe des zwischen Lieferer und Besteller vereinbarten Lieferpreises als abgetreten.

Der Lieferer verpflichtet sich, die ihm zustehenden Sicherungen insoweit freizugeben, als ihr Wert die zu sichernden Forderungen, soweit diese noch nicht beglichen sind, um mehr als 20 % übersteigt.

3. Der Lieferer ist berechtigt, den Liefergegenstand auf Kosten des Bestellers gegen Diebstahl, Bruch-, Feuer-, Wasser- und sonstige Schäden zu versichern, sofern nicht der Besteller selbst die Versicherung nachweislich abgeschlossen hat.

4. Der Besteller darf den Liefergegenstand weder verpfänden noch zur Sicherung übereignen. Bei Pfändungen sowie Beschlagnahme oder sonstigen Verfügungen durch Dritte hat er den Lieferer unverzüglich davon zu benachrichtigen.

5. Bei vertragswidrigem Verhalten des Bestellers, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist der Lieferer zur Rücknahme des Liefergegenstandes nach Mahnung berechtigt und der Besteller zur Herausgabe verpflichtet.

6. Der Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens berechtigt den Lieferer vom Vertrag zurückzutreten und die sofortige Rückgabe des Liefergegenstandes zu verlangen.

3. Rügepflicht

Alle Beanstandungen, insbesondere Mängelrügen, müssen unverzüglich, spätestens jetzt auch innerhalb von 10 Tagen nach Empfang der Ware (bei versteckten Mängeln unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 10 Tagen nach ihrer Entdeckung) schriftlich dem Auftragnehmer zugegangen sein.

4 . Haftung/Gewährleistung

Bei unvollständiger oder fehlerhafter Durchführung des Auftrages hat der Auftragnehmer nach seiner Wahl unter Ausschluss sonstiger Gewährleistungsansprüche des Auftraggebers Ersatz zu leisten oder nachzubessern. Mehrere Nachbesserungen sind zulässig, soweit sie für den Käufer zumutbar sind. Schlägt die Nachbesserung oder die Ersatzlieferung nach angemessener Frist fehl, stehen dem Auftraggeber die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche zu. Die Haftung für Mangelfolgeschäden gegenüber Kaufleuten ist darüber hinaus in allen Fällen ausgeschlossen, es sei denn der Auftragnehmer hat unvollständige oder fehlerhafte Durchführung wegen vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhalten seiner Erfüllungsgehilfen zu vertreten.

5. Entgelt

Die vereinbarten Preise verstehen sich netto, zzgl. der jeweils gesetzlichen Mehrwertsteuer.

6. Erfüllungsort/Gerichtsstand

Erfüllungsort ist Sitz des Auftragnehmers.

Ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche gegenwärtigen und zukünftigen Ansprüche aus der Geschäftsbeziehung mit Kaufleuten ist Sitz des Auftragnehmers.

7. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise rechtsunwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. 

Verantwortlich nach TMS: Ervin Hadžiomerović, Anschrift wie oben

Websitegestaltung: IP WeMa UG
Rednitzstr. 4, 91166 Georgensgmünd
Kontakt: info [at] ip-wema.de

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